Rechtsprechung
BSG, 09.05.2012 - B 6 KA 43/11 R |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (4)
- Bundessozialgericht (Terminbericht)
Angelegenheiten der Vertragsärzte
- wordpress.com (Pressemitteilung)
Zur Berücksichtigung von Rechtsänderungen bei Verpflichtungsklagen im Laufe des Verfahrens
- auw.de (Kurzinformation)
Gründung einer Zweitpraxis wird einfacher
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
Gründung von Zweigpraxen vereinfacht
Besprechungen u.ä.
- christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)
Zweigpraxisgruendung erleichtert
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Baden-Württemberg, 24.02.2016 - L 5 KA 4567/14
Kein Bestandsschutz für MVZ, das durch Hilfsmittelerbringer gegründet werden …
Schließlich sei zu einem Verfahren mit dem Aktenzeichen B 6 KA 43/11 R davon die Rede, dass bei Vornahmeklagen Rechtsänderungen im Laufe des Verfahrens zwar grundsätzlich zu berücksichtigen seien; das frühere Recht sei aber - aufgrund eines Antrags als Vertrauenstatbestand - weiterhin anzuwenden, wenn es günstiger sei.Das von der Klägerin angeführte Revisionsverfahren B 6 KA 43/11 R ist nicht durch Urteil, sondern durch Vergleich abgeschlossen worden.
- SG Schwerin, 28.03.2016 - S 3 KA 9/16
Vertragsärztliche Versorgung - keine Notwendigkeit der Erteilung eines neuen …
Mit diesem Bescheid werde dem Beigeladenen genau die Leistungserbringung bestätigt, gegen die er - der AS - sich spätestens mit seinem Schreiben vom 26.11.2015 unter Vorlage des Terminsberichts des BSG vom 29.10.2015 (B 6 KA 43/11 R) gewendet habe.